Das Projekt AVA

Noch immer wird in den meisten Ländern Europas mit Papier und Stift und ohne zusätzliche Hilfsmittel gewählt. Wahlschablonen wie in Deutschland sind nicht weit verbreitet. Dies schränkt die Möglichkeiten für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler ein, eigenständig und geheim ihre Stimme abzugeben. Das Projekt AVA (Accessible Voting Awareness-Raising) der EBU will diese Situation verbessern.

Was will das Projekt erreichen?

Das Projekt AVA beschäftigt sich mit der Barrierefreiheit von Wahlen in Europa. So trägt es zur Umsetzung des Artikels 29 der UN-Behindertenrechtskonvention über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das Projekt entwickelt klare Empfehlungen an politische Akteure, wie Barrierefreiheit von Wahlen verbessert werden kann und arbeitet mit mehreren Pilotländern zusammen, um diese Empfehlungen in nationalen, regionalen und kommunalen Wahlen direkt umzusetzen. Ziel ist es, die politische Teilhabe von blinden und sehbehinderten Menschen zu verbessern. Damit steht das Projekt AVA in Verbindung mit vielen anderen aktuellen Ansätzen (siehe Weitere Lektüre).

 

Wie lange läuft das Projekt?

Das Projekt läuft von 2018 bis 2021. Im ersten Jahr verfasst die EBU unter Leitung des DBSV einen Bericht (siehe AVA Bericht) über den Status Quo von barrierefreien Wahlen in Europa. Dieser Bericht wird im Vorfeld der Europawahlen 2019 breit gestreut, um ein Bewusstsein für Barrieren im politischen Prozess herauszubilden. 2019 wird ein praktischer Leitfaden für Wahlbehörden entwickelt, der die Empfehlungen des Berichtes aufgreift und ausbaut (siehe AVA Broschüre). 2020 und 2021 wird dieser Leitfaden in direkter Zusammenarbeit mit Wahlbehörden und Politikern in vier Ländern auf verschiedene Wahlen angewandt. Die Projektländer sind Polen, die Slowakei, Bulgarien und Griechenland.

 

Was sind die ersten Ergebnisse des Projektes?

Ende 2018 wurde der Übersichtsbericht zu barrierefreien Wahlen veröffentlicht. Er stellt fest, dass blinde und sehbehinderte Wähler in keinem Land Europas vollkommen gleichberechtigt wählen können und sich viele Blindenverbände deswegen alternative Wahlmethoden wünschen. Insbesondere Wahlschablonen und elektronische Wahlmaschinen sind besonders gut für blinde und sehbehinderte Wähler geeignet. Dieser Bericht liegt auf Englisch vor (siehe AVA Bericht). Die Zusammenfassung des Berichtes sowie ein Überblick über Wahlmethoden in anderen Ländern können auch auf Deutsch gelesen werden (siehe AVA Bericht). Die Broschüre bietet zudem eine Checkliste für barrierefreie Wahlen, an der sich Politiker und Wahlbehörden orientieren können (siehe AVA Broschüre).

AVA Broschüre

EBU – AVA Broschüre (englisch) – 05/19 (Link)

EBU - AVA Broschüre (deutsch) - 07/19 (voraussichtlich)