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Für die Veröffentlichung und den Betrieb des Internetauftritts ist im Sinne des § 5 TMG verantwortlich:

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V.

Rungestraße 19
10179 Berlin
Telefon: +49 30 28 53 87-0
Telefax: +49 30 28 53 87-200
E-Mail: info@dbsv.org
www.dbsv.org

Geschäftsführer: Andreas Bethke

USt.-ID. Nr.: DE122276349

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Herr Andreas Bethke (Anschrift s. o.)

Vereinsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Registernummer: VR 19181

Präsidentin: Frau Renate Reymann

Redaktion:

Auf zahlreichen Seiten dieses Internetauftritts werden Ansprechpartner genannt, die in der Regel auch den jeweiligen Seiteninhalt verantworten. Für alle anderen Seiten wenden Sie sich bitte an unseren Pressesprecher Herrn Volker Lenk (Anschrift s. o.)

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unter: https://webgate.ec.europa.eu/odr/

Verpflichtung für Streitbeilegungsverfahren gemäß § 36 VSBG:

Der Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und ist auch nicht dazu verpflichtet.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen.

Wir behalten uns rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

1. Inhalt des Onlineangebotes

Bei der Erstellung dieser Website werden alle Anstrengungen unternommen, um die darin enthaltenen Informationen möglichst aktuell, sachlich korrekt und eindeutig zu halten. Trotz aller Sorgfalt kann es zu unbeabsichtigten Fehlangaben kommen. Die Inhalte der Website werden von dem Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Garantien oder Zusicherungen angeboten. Gleiches gilt auch für alle Websites, auf die mittels (Hyper-)Link verwiesen wird.

Haftungsansprüche gegenüber dem Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V., welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von dem Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in denen der Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkenn-bar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. keinerlei Einfluss. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Inter-netangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von dem Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links entfernen.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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