Verbandsklageprojekt

Beschreibung:

Der DBSV führt gemeinsam mit der Rechtsberatungsgesellschaft „Rechte behinderter Menschen“ (rbm) das von Aktion Mensch geförderte Verbandsklageprojekt „Barrierefreiheit durchsetzen, Diskriminierung ahnden“ durch.

Eine inklusive Gesellschaft, in der eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen möglich ist, kann es nur mit einer barrierefrei gestalteten physischen und digitalen Umwelt geben. Tatsächlich stoßen Menschen mit Behinderungen trotz bestehender gesetzlicher Vorgaben auf zahlreiche Barrieren.

Hier setzt das Projekt an: Die Möglichkeiten des verbandlichen Rechtsschutzes (Verbandsklagen, Schlichtungsverfahren etc.) werden systematisch genutzt, um Verstöße gegen Vorschriften zur Umsetzung von Barrierefreiheit zu ahnden. So sollen in der Konsequenz Barrieren fallen. Ziel ist es gleichzeitig, eine Rechtsprechungskultur in diesem Bereich aufzubauen und zu etablieren, um nachhaltig die Behindertenverbände zu unterstützen, Barrierefreiheit rechtlich durchzusetzen.

Aktuelle Themen sind unter anderem:

• E-Roller auf Gehwegen
• die Barrierefreiheit des ICE NEO
• die barrierefreie Gestaltung von öffentlichen Plätzen
• die Berücksichtigung von Standards bei der Gestaltung von Internetauftritten insbesondere öffentlicher Stellen
• die Stärkung der Barrierefreiheit in den Strukturen des Gesundheitswesens