Verbandsklageprojekt

Der DBSV führt mit der Beratungsgesellschaft „Rechte behinderter Menschen“ (rbm) das Projekt „Barrierefreiheit durchsetzen, Diskriminierung ahnden“ durch.

Projekt von:

DBSV und rbm

Straßenszene - vor einer Steinsäule liegt ein grün-weißer E-Roller auf dem Pflaster. Im Hintergrund eine Fußgängerin, Häuserfassaden und die Säulen eines Bogengangs.
Bild: DBSV/Ziebe

Beschreibung:

Der DBSV führt gemeinsam mit der Rechtsberatungsgesellschaft „Rechte behinderter Menschen“ (rbm) das von Aktion Mensch geförderte Verbandsklageprojekt „Barrierefreiheit durchsetzen, Diskriminierung ahnden“ durch.

Eine inklusive Gesellschaft, in der eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen möglich ist, kann es nur mit einer barrierefrei gestalteten physischen und digitalen Umwelt geben. Tatsächlich stoßen Menschen mit Behinderungen trotz bestehender gesetzlicher Vorgaben auf zahlreiche Barrieren.

Hier setzt das Projekt an: Die Möglichkeiten des verbandlichen Rechtsschutzes (Verbandsklagen, Schlichtungsverfahren etc.) werden systematisch genutzt, um Verstöße gegen Vorschriften zur Umsetzung von Barrierefreiheit zu ahnden. So sollen in der Konsequenz Barrieren fallen. Ziel ist es gleichzeitig, eine Rechtsprechungskultur in diesem Bereich aufzubauen und zu etablieren, um nachhaltig die Behindertenverbände zu unterstützen, Barrierefreiheit rechtlich durchzusetzen.

Aktuelle Themen sind unter anderem:

  • E-Roller auf Gehwegen
  • die Barrierefreiheit des ICE NEO
  • die barrierefreie Gestaltung von öffentlichen Plätzen
  • die Berücksichtigung von Standards bei der Gestaltung von Internetauftritten insbesondere öffentlicher Stellen
  • die Stärkung der Barrierefreiheit in den Strukturen des Gesundheitswesens

Laufzeit:

1. April 2020 bis 31. März 2023

Weitere Projekte

Logo: auf einem gelben Rechteck ein stilisiertes schwarzes Auge, Pupille und Regenbogenhaut sind ebenfalls schwarz, darin in weiß "PRO RETINA". Darunter Text: "PRO RETINA Deutschland e.V. Selbsthilfevereinigung von Menschen mit Netzhautdegenerationen".

Pro Retina: Patientenregister

Wissen vermehren, Forschung vertiefen – mit dem Patientenregister können Betroffene einer Netzhauterkrankung in klinische Studien vermittelt werden.

Aufgeschlagene Braille-Seiten, darauf zwei Hände, die mit den Fingerkuppen die Zeilen berühren.

DBSV: Punktum

Der DBSV entwickelt eine Didaktik für den Braille-Unterricht mit Erblindeten und eine Konzeption für die Qualifizierung von Braillle-Lehrern.

Eine Hand wird von zwei anderen Händen gehalten. Die Hände gehören zu einer Person, die unscharf im Hintergrund zu erkennen ist. Sie trägt einen weißen Arztkittel und um den Hals ein Stethoskop.

BSV Saar: Selbsthilfefreundliches Krankenhaus

Zusammenschluss von Gesundheitseinrichtungen, Organisationen und Privatpersonen, die eine Idee eint: Die Zusammenarbeit mit Selbsthilfegruppen fördert das patientenorientierte Handeln von Gesundheitseinrichtungen.