VI Berufliche Bildung

1 Leistungen zur Berufsausbildung

Wer als behinderter Mensch vor dem Eintritt ins Berufs­leben steht, sollte so früh wie möglich Kontakt mit der Arbeitsagentur aufnehmen und sich beraten lassen.

In den Abschlussklassen werden Maßnahmen der Arbeitserprobung und Berufsfindung durchgeführt, die die Arbeitsagentur – ggf. in Zusammenwirken mit dem jeweils zuständigen Integrationsfachdienst – organisiert. Behinderte Jugendliche, die für einen Beruf ausgebildet werden oder an vorbereitenden Maßnahmen teilnehmen, haben nach dem SGB III Anspruch auf ein Ausbildungsgeld. Ist bei der Ausbildung die Unterbringung in einem Internat oder Wohnheim erforderlich, werden die Kosten hierfür voll übernommen. Eigenes Einkommen des behinderten Menschen wird auf das Ausbildungsgeld angerechnet, während das Einkommen der Eltern nur unter bestimmten Voraussetzungen berücksichtigt wird. Während der Ausbildung kann die Arbeitsagentur auch die notwendigen Aufwendungen für Lernmittel, Arbeitskleidung, Unterrichtsgebühren, Fahrten zwischen Wohnung und Schulungsort, Sozialversicherungsbeiträge, Familienheimfahrten oder den Besuch von Angehörigen einmal im Monat sowie die Kosten, die für eine erforderliche Begleitperson entstehen, übernehmen.

Der Arbeitgeber, der behinderte Jugendliche in seinem Betrieb ausbildet, kann zum Ausgleich für den erhöhten Ausbildungsaufwand einen Zuschuss bekommen. Nähere Auskünfte erteilt die Arbeitsagentur.

2 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Leistungen nach dem BAföG erhalten Schüler an weiterführenden Schulen unterschiedlicher Schultypen – zum Beispiel allgemeinbildenden Schulen ab Klasse 10, Abendschulen, Abendgymnasien, Berufsfachschulen, Fachschulen etc. – und Studenten, damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Die Leistungen werden anstelle der Sozialhilfe gewährt. Sie sind ähnlich wie die Sozialhilfe vom Einkommen und Vermögen des Schülers bzw. Studenten und seiner Eltern abhängig.

Das BAföG unterscheidet nicht zwischen behinderten und nicht behinderten Auszubildenden. Deshalb sind die Voraussetzungen für die Leistungen und deren Umfang grundsätzlich gleich. Im Falle des Besuchs einer behindertengerechten Ausbildungsstätte, die wegen der Entfernung vom Wohnort eine Internatsunterbringung erforderlich macht, besteht Anspruch auf Übernahme der Internatskosten nach dem BAföG, weil die Internatskosten i. S. v. § 14a S. 1 Nr. 1 BAföG in derartigen Fällen als in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Ausbildung stehend angesehen werden (BVerwG, Urteil vom 02.12.2009 – 5 C 33.08). Für den behinderungsbedingten Mehrbedarf bei der Ausbildung stehen im Übrigen Leistungen nicht nach dem BAföG, sondern nach der Eingliederungshilfe gemäß § 53 ff. SGB XII zur Verfügung; sie sind beim zuständigen Träger der Eingliederungshilfe zu beantragen.

BAföG wird über die Förderungshöchstdauer hinaus geleistet, wenn schwerwiegende Gründe dies rechtfertigen. Dazu reicht allein das Vorliegen einer Behinderung nicht aus, vielmehr müssen behinderungsbedingte Umstände nachgewiesen werden, durch die sich die Ausbildung verlängert.

Bei der Feststellung des für die Gewährung von BAföG maßgeblichen Einkommens wird das Blindengeld nicht als Einkommen angerechnet. Einkommensmindernd wirken sich die im Steuerrecht anerkannten außergewöhnlichen Belastungen aus, woraus sich Vorteile für Eltern behinderter Kinder ergeben.

3 Behinderungsbedingter Mehrbedarf bei schulischer oder akademischer Ausbildung

Der Mehrbedarf während einer schulischen Berufsausbildung oder im Falle der Absolvierung eines Studiums (hierzu zählen auch Ausbildungsgänge im sogenannten Dualen System mit universitären und betrieblichen Ausbildungsanteilen) kann in der Regel nur im Rahmen der Eingliederungshilfe gemäß § 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII geltend gemacht werden. Dies betrifft etwa die Finanzierung von Vorleseassistenten, die Hilfsmittelversorgung etc. All diese Eingliederungshilfeleistungen werden nur einkommens- und vermögensabhängig gewährt (Kapitel XI, 2).