Viel Luft nach oben beim Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai

2 Bilder eines Superhelden im Comic-Stil im blauen Anzug mit rotem Umhang und BFSG-Emblem auf der Brust. Links: Gewinner-Pose, er präsentiert seine großen Muskeln und lächelt. Rechts: Gleiche Pose, aber viel schmächtiger und peinlich berührt.
Entnommen dem DBSV-Film "Wie stark ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wirklich?" (alle Versionen des Films - mit zuschaltbaren Untertiteln, Audiodeskription und Gebärdensprache - unter www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht)
Illustration im Comic-Stil: Gruppe aus sieben Menschen, darunter ein Rollstuhlfahrer und eine Frau mit Führhund. Sie halten ein Schild mit der Aufschrift „Barrierefreiheit geht uns alle an!“
Entnommen dem DBSV-Film "Wie stark ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wirklich?" (alle Versionen des Films - mit zuschaltbaren Untertiteln, Audiodeskription und Gebärdensprache - unter www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht)

Berlin, 3. Mai 2021. Mit einem Erklärfilm und einer ausführlichen Stellungnahme weist der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) auf erhebliche Schwächen im Entwurf für das neue Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hin.

Noch vor Ende der Legislaturperiode soll das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet werden. Das Gesetz bezieht sich in erster Linie auf digitale Dienstleistungen und Produkte. Es wird großen Einfluss darauf haben, ob Menschen mit Behinderungen endlich selbstständig ihre Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen können.

„Leider lässt die Große Koalition keinerlei Ehrgeiz erkennen, das Thema Barrierefreiheit wirklich voranzubringen“, kritisiert DBSV-Präsident Klaus Hahn den Gesetzentwurf. Der Verband hat deshalb einen Erklärfilm produziert, der die komplexe Thematik unterhaltsam auf den Punkt bringt (www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht). Der Gesetzentwurf wird im Film durch einen Superhelden dargestellt, dem am Ende im wahrsten Sinne des Wortes die Luft ausgeht. „Ganz schön schwach für ein Gesetz, das eigentlich die Barrierefreiheit stärken soll“, heißt es dazu in dem gut zweiminütigen Animationsfilm, der von der Aktion Mensch gefördert wurde.

Auch auf fachlicher Ebene möchte der DBSV die Diskussion zum BFSG voranbringen. In einer ausführlichen Stellungnahme (www.dbsv.org/stellungnahme/bfsg.html) liefert er konkrete Verbesserungsvorschläge zu den Defiziten des Entwurfs – von der wenig effektiven Marktüberwachung über die zahlreichen Schlupflöcher für die Unternehmen bis zu den viel zu langen Übergangsfristen.

Alle Versionen des Films (mit zuschaltbaren Untertiteln, Audiodeskription und Gebärdensprache) und Link zur Stellungnahme unter:

www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht

 

Kontakt

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV)

Ansprechpartnerin zur Stellungnahme:
Christiane Möller, Rechtsreferentin
Telefon: 030 285387-165
E-Mail: c.moeller@dbsv.org

Ansprechpartner zum Erklärfilm:
Volker Lenk, Pressesprecher
Telefon: 0163 486 30 34
E-Mail: v.lenk@dbsv.org